Damit liegen die Schlüsselzuweisungen, die 2024 insgesamt in den Landkreis Kitzingen fließen, auf einem vergleichbar hohen Niveau wie im Vorjahr, als es eine deutliche Erhöhung um rund 6,7 Prozent gab.
Dies teilte die Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen und Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags, Barbara Becker (CSU) in einer Pressemitteilung mit.
„Die Zuweisungen für das Jahr 2024 basieren neben weiteren Aspekten auf den Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2022. Durch die Art der Berechnung kann es zu Schwankungen kommen“, teilte MdL Becker mit.
Einige Gemeinden erhalten in diesem Jahr höhere Schlüsselzuweisungen wie etwa Albertshofen (+38.864€), Sommerach (+119.980€) oder Großlangheim (+187.864€).
In anderen Kommunen verringern sich die Zuschüsse, etwa in Dettelbach um rund 387.000 Euro auf 372.276 € oder bleiben auf ähnlichem Niveau wie in Segnitz (+18.588€) im Vergleich zu 2023.
Landesweit erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen 2024 nochmals. Im Vergleich zum vergangenen Jahr erhalten die bayerischen Landkreise, Städte und Gemeinden insgesamt 4,44 Milliarden Euro und damit rund 175 Millionen Euro (+4,1 Prozent).“ so Becker.
Auch die Mittel für den kommunalen Finanzausgleich insgesamt werden nochmals leicht erhöht und liegen auf Rekordniveau. Standen 2023 noch 11,3 Milliarden den Kommunen zur Verfügung, so werden es im kommenden Jahr 11,38 Milliarden Euro sein.
Schlüsselzuweisungen sind ein wesentlicher Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und für die Kommunen die Kernleistung. Sie verbessern deren finanzielle Leistungsfähigkeit und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab.
„Die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bleiben auf einem sehr hohen Niveau. In Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und hohen Ausgaben für unsere Kommunen bei ihren vielfältigen Pflichtaufgaben ist dies ein deutliches Signal! Der Freistaat steht verlässlich hinter seinen Kommunen und gibt finanzielle Planungssicherheit.
Während der Bund an allen Ecken und Enden kürzt, gerade im ländlichen Raum, steht der Freistaat zu seinem Wort!“. Mit den Zuschüssen aus dem kommunalen Finanzausgleich und den Schlüsselzuweisungen geben wir die nötige Planungssicherheit.“, so Stimmkreisabgeordnete Barbara Becker.
Über die Verwendung der Schlüsselzuweisung entscheiden Städte, Gemeinden und Landkreise in Eigenregie. „Unsere Kommunen wissen am besten, wofür sie die Mittel einsetzen. Dieser Grundsatz hat sich bewährt und wir halten daran fest. Als Mitglied des Haushaltsauschusses ist mir das besonders wichtig! An diesem bewährten System wollen wir auch künftig festhalten.“, so MdL Becker.
Eine Liste mit den Schlüsselzuweisungen 2024 für den Landkreis Kitzingen und die kreisangehörigen Kommunen steht hier zum Download bereit.