„Nachdenken über die Zukunft Europas – Sicherheit im Angesicht russischer Aggression“ – unter diesem Motto hatte MdL und Mitglied der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion Bernhard Seidenath zu einem Zwiegespräch zwischen MdEP a.D. Bernd Posselt und Generalleutnant a.D. Johann Langenegger nach Hebertshausen/Landkreis Dachau eingeladen.
Bayerns Arbeitsmarkt steht im bundesweiten Vergleich weiterhin auf den Spitzenplätzen. Der Arbeitskreis Arbeit und Soziales der CSU-Fraktion hat sich unter anderem zu diesem Thema mit Vertretern des DGB Bayern ausgetauscht.
Unsere Wirtschaftspolitiker um Sprecherin Kerstin Schreyer gemeinsam mit unseren Wehrpolitikern um Sprecher Wolfgang Fackler und dem Parlamentskreis Mittelstand mit ihrem Sprecher Andreas Schalk zu Gast bei Airbus Helicopters in Donauwörth.
Am 18. April konstituierte sich die Fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI). Bereits seit 2009 gibt es eine solche Gruppe im Bayerischen Landtag, die MdL Norbert Dünkel bereits seit 2013 leitet – so auch in dieser Wahlperiode.
Zur Situation in den Kinderkliniken, insbesondere der Kinderkrankenpflege, hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention bei seiner jüngsten Sitzung mit Rita Muhr (Kinderkrankenpflegerin im Deutschen Herzzentrum), Michael Wittmann (Geschäftsführer der Vereinigung der Pflegenden in Bayern), Prof. Dr. Matthias Keller (Verband der Leitenden Kinderärzte und Kinderchirurgen - Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.), Dr. med. Dominik A. Ewald und Dr. Johanna Harris (Berufsverband der Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte e.V.) ausgetauscht.
Die geplante Krankenhausreform war am Dienstag Thema einer offenen Fraktionssitzung. Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft berichteten hier insbesondere zu den Auswirkungen der Reform auf kleinere Häuser. Die Beteiligten stellten fest, dass die geplante Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach in keinster Weise die aktuellen Probleme lösen würde. Man müsse stattdessen weiter zusehen, wie Krankenhäuser sterben und wie sich die Versorgung der Patientinnen und Patienten gerade auf dem Land dramatisch verschlechtere.
Auf der Tagesordnung der 16. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen, die Besetzung von Gremien sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA - ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Sozialpolitik in einem namhaft besetzten Werkstattgespräch auseinandergesetzt.
Gespräch des Arbeitskreises Wirtschaft mit REWE zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum.
